Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung der Webapplikation „recallcards“ (nachfolgend „Dienst“) durch registrierte Nutzer (nachfolgend „Nutzer“ oder „Sie“).

Anbieter des Dienstes und Vertragspartner ist:

Jan Luca Rind
Hansaring 51
48155 Münster, Deutschland
E-Mail: info@recallcards.de (nachfolgend „Anbieter“).

Mit der Registrierung eines Nutzerkontos erkennen Sie diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung gültigen Fassung an. Entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Der Dienst richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

Der Anbieter stellt über die Website eine Lernplattform zur Verfügung, mit der Nutzer digitale Lernkarten („Flashcards“) erstellen, organisieren und anhand eines wissenschaftlich basierten Systems zur zeitlich verteilten Wiederholung („Spaced Repetition“) lernen können. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Ausgestaltung des Dienstes.

Der Dienst wird derzeit ausschließlich unentgeltlich als kostenlose Version angeboten. Regelungen zu kostenpflichtigen Zusatzfunktionen, Abonnements oder sonstigen Bezahlmodellen sind nicht Gegenstand dieser AGB und werden bei Einführung eines entsprechenden Angebots in gesonderten Bedingungen ergänzt und den Nutzern vor Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen zur Zustimmung vorgelegt.

Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang des Dienstes im Rahmen der Weiterentwicklung anzupassen, zu erweitern oder einzuschränken, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist und der Kernzweck des Dienstes dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

Die Nutzung des Dienstes setzt die Registrierung eines Nutzerkontos voraus. Die Registrierung und die Nutzung des Dienstes sind Personen ab 16 Jahren gestattet. Minderjährige zwischen 16 und 18 Jahren bestätigen mit der Registrierung, dass ihre gesetzlichen Vertreter der Nutzung zugestimmt haben.

Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Ein Nutzerkonto ist persönlich und nicht auf Dritte übertragbar. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Besteht der Verdacht, dass Dritte unbefugt Zugang zum Nutzerkonto erlangt haben, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die über sein Nutzerkonto vorgenommen werden, soweit er die unbefugte Nutzung zu vertreten hat.

Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen über die Kontoeinstellungen oder per E-Mail an den Anbieter löschen lassen. Einzelheiten zur Löschung der gespeicherten Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

Bei der Nutzung des Dienstes verpflichtet sich der Nutzer,

• keine Inhalte hochzuladen, zu speichern oder zu verbreiten, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen oder beleidigenden, diskriminierenden, pornografischen oder gewaltverherrlichenden Charakter haben,
• keine Schadsoftware, Viren oder sonstigen schädlichen Code zu verbreiten,
• den Dienst nicht durch automatisierte Verfahren (z. B. Bots, Scraper) in einer Weise zu nutzen, die den Betrieb des Dienstes beeinträchtigt oder die technische Infrastruktur des Anbieters übermäßig belastet,
• keine Sicherheitsmechanismen des Dienstes zu umgehen oder zu manipulieren und nicht unbefugt auf Konten anderer Nutzer oder auf nicht für den Nutzer bestimmte Daten zuzugreifen,
• den Dienst nicht zu nutzen, um Dritte zu belästigen, zu bedrohen oder in sonstiger Weise unzumutbar zu beeinträchtigen.

Bei einem Verstoß gegen diese Pflichten ist der Anbieter berechtigt, betroffene Inhalte zu entfernen, das Nutzerkonto zu sperren oder — bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen — fristlos zu kündigen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Anbieters bleiben unberührt.

Der Nutzer bleibt Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm erstellten oder hochgeladenen Inhalten (z. B. Karteninhalte, Notizen, Lernmaterialien; nachfolgend „Nutzerinhalte“). Der Nutzer versichert, dass er über die für die Einstellung der Nutzerinhalte erforderlichen Rechte verfügt.

Der Nutzer räumt dem Anbieter ein einfaches, zeitlich auf die Dauer der Vertragslaufzeit beschränktes Recht ein, die Nutzerinhalte zu speichern, zu vervielfältigen und technisch zu verarbeiten, soweit dies zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen (z. B. Anzeige, Synchronisation, Backup) erforderlich ist. Eine darüberhinausgehende Nutzung, insbesondere eine Veröffentlichung oder Weitergabe an Dritte, erfolgt nicht, es sei denn, der Nutzer aktiviert hierfür ausdrücklich eine entsprechende Funktion (z. B. optionales Teilen von Inhalten).

Alle Rechte an der Software, dem Design und den vom Anbieter bereitgestellten Inhalten des Dienstes selbst (mit Ausnahme der Nutzerinhalte) verbleiben beim Anbieter bzw. den jeweiligen Rechteinhabern.

Der Anbieter ist bemüht, den Dienst mit einer angemessenen Verfügbarkeit bereitzustellen. Ein Anspruch auf eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit besteht nicht, insbesondere nicht bei einem unentgeltlich bereitgestellten Dienst.

Wartungsarbeiten, Störungen, höhere Gewalt sowie Störungen durch Dritte (z. B. bei den eingesetzten Hosting- und Infrastrukturdienstleistern) können zu vorübergehenden Einschränkungen oder Unterbrechungen der Verfügbarkeit führen. Der Anbieter wird angekündigte Wartungsarbeiten nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Nutzungszeiten durchführen.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter ebenfalls unbeschränkt, soweit diese auf einer Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten — solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf) haftet der Anbieter der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen hat.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den Verlust von Nutzerinhalten, soweit der Schaden darauf beruht, dass der Nutzer es unterlassen hat, zumutbare eigene Datensicherungen vorzunehmen und dadurch sichergestellt hätte, dass verlorene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Löschung seines Nutzerkontos oder durch formlose Erklärung per E-Mail an den Anbieter kündigen.

Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ordentlich kündigen. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund — etwa bei einem schwerwiegenden Verstoß gegen die Pflichten aus Abschnitt 4 dieser AGB — bleibt unberührt.

Der Anbieter behält sich zudem vor, den Dienst insgesamt einzustellen. In diesem Fall werden bestehende Nutzer mit angemessenem Vorlauf, mindestens jedoch sechs Wochen im Voraus, per E-Mail informiert, um ihnen die Möglichkeit zu geben, ihre Daten zu exportieren oder zu sichern.

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche Rahmenbedingungen, technische Weiterentwicklungen des Dienstes oder zur Wahrung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen den Interessen des Anbieters und der Nutzer erforderlich ist und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

Über Änderungen dieser AGB wird der Nutzer mindestens sechs Wochen vor deren geplantem Inkrafttreten per E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse informiert. Der Nutzer hat das Recht, den geänderten Bedingungen innerhalb von sechs Wochen ab Zugang der Mitteilung zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Rechtsfolge wird der Nutzer in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen. Widerspricht der Nutzer fristgerecht, gilt der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort; dem Anbieter steht in diesem Fall ein Recht zur Kündigung nach Maßgabe von Abschnitt 8 zu.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, abrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Nutzer Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat, bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates von der Rechtswahl unberührt.

Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Bei Fragen zu diesen AGB erreichen Sie uns unter:

Jan Luca Rind
info@recallcards.de